Fit in Finanzen #3 – Zentralbanken und ihre Aufgaben

15.01.2019 21 0 0

Letzte Woche habe ich dir das deutsche Bankensystem etwas näher gebracht und die drei Säulen der Kreditwirtschaft beleuchtet. Über einen Aspekt habe in diesem Beitrag nur am Rande geschrieben: die Rolle der Zentralbanken.

Könntest Du mir aus dem Stehgreif erklären, was die Rolle der Deutschen Bundesbank ist und welche Aufgaben die Europäische Zentralbank EZB erfüllt? Nein? Keine Sorge, das ändern wir jetzt!

Die Deutsche Bundesbank

Die Deutsche Bundesbank ist die unabhängige Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, an der Geldpolitik des Eurosystems mitzuwirken. Darüber hinaus widmet sie sich der Analyse des Finanz- und Währungssystems, um etwaige Gefahren frühzeitig zu erkennen und ist gemeinsam mit der BaFin für die Bankenaufsicht in Deutschland zuständig.

Natürlich gehört auch das Geld zum Verantwortungsbereich. Die Bundesbank ist beauftragt jederzeit ausreichend Euro-Bargeld für den Wirtschaftskreislauf bereitzustellen. Sie gewährleistet die Belieferung der Banken, die das Bargeld wiederum an ihre Kunden auszahlen. In Deutschland hat die Bundesbank das alleinige Recht Euro-Bargeld zu drucken bzw. zu prägen und in Umlauf zu bringen. Des Weiteren zieht sie Falschgeld aus dem Verkehr und ersetzt beschädigte Euro-Noten und -Münzen. Im unbaren (bargeldlosen) Zahlungsverkehr stellt die Bundesbank Abwicklungs- und Verrechnungsdienstleistungen bereit und wirkt an der Weiterentwicklung des europäischen Zahlungsverkehrs mit.

Unabhängigkeit der Zentralbanken

Das Gesetz über die Deutsche Bundesbank regelt im Dritten Abschnitt das Verhältnis zwischen Bundesregierung und Bundesbank.

§12 Verhältnis der Bank zur Bundesregierung

Die Deutsche Bundesbank ist bei der Ausübung der Befugnisse, die ihr nach diesem Gesetz zustehen, von Weisungen der Bundesregierung unabhängig. Soweit dies unter Wahrung ihrer Aufgabe als Bestandteil des Europäischen Systems der Zentralbanken möglich ist, unterstützt sie die allgemeine Wirtschaftspolitik der Bundesregierung.

Auch die Europäische Zentralbank genießt politische Unabhängigkeit. Diese ist in dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, AEU-Vertrag, und der ESZB-Satzung geregelt.

Diese Unabhängigkeit ist aus meiner und der Sicht von Neoliberalisten ein hohes Gut. Allerdings gibt es auch Kritiker, die die Bundesbank als de facto vierte Gewalt neben Exekutive, Judikative und Legislative als ideologisches Gedankenkonstrukt verurteilen. Ebenso wird der EZB zu viel Einfluss auf verschiedene politische Bereiche (insbesondere Geldpolitik, Finanzpolitik und Wirtschaftspolitik) vorgeworfen. Ohne diese garantierte Unabhängigkeit jedoch würden die Zentralbanken schnell zum politischen Spielball und wir wissen ja alle wie gut es funktioniert lediglich in Legislaturperioden zu denken.

EZB – Zentralbank Europas

Aufgaben der EZB

Die Europäische Zentralbank ist die Zentralbank all jener Länder, die den Euro eingeführt haben. Dazu zählen insgesamt 19 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

Ihre primäre Aufgabe ist Preisstabilität im Euro-Raum zu gewährleisten, sodass die Kaufkraft des Euro erhalten bleibt. Um diese Preisstabilität zu erreichen, strebt die EZB eine Inflationsrate im Euroraum von „nahe, aber unter 2%“ an.

Darüber hinaus soll die EZB die allgemeine Wirtschaftspolitik der EU unterstützen, sofern dies mit dem zuvor genannten Ziel der Preisstabilität vereinbar ist.

Seit 2014 ist die EZB für die Bankenaufsicht sogenannter „systemrelevanter Banken“ in Europa zuständig. Mehr dazu weiter unten.

Neben diesen Hauptaufgaben zählen auch die Geldpolitik, die Durchführung von Devisengeschäften, die Verwaltung der Währungsreserven der Mitgliedsstaaten sowie den reibungslosen Ablauf der Zahlungssysteme zu fördern zu den Zuständigkeitsgebieten der EZB.

Als letzter Block sind kleinere Aufgaben wie die Genehmigung der Ausgabe neuer Banknoten, die Erstellung von Statistiken und internationale sowie europäische Zusammenarbeit zu nennen.

Entstehungsgeschichte

Erstmals formuliert wurden die Ziele und Aufgaben der EZB 1992 im Maastricher Vertrag, die eigentliche Gründung der Bank erfolgte allerdings erst 1998. Der Niederländer Wim Duisenberg wurde der erste Präsident des Instituts, das seit jeher in Frankfurt am Main beheimatet ist.

Seit 2007 und dem Vertrag von Lissabon besitzt sie den formalen Status eines EU-Organs und 2014 wurde sie mit der Aufsicht systemrelevanter Banken beauftragt. Hierzu zählen Banken mit einer Bilanzssumme von mehr als 30 Mrd. Euro oder einer Wirtschaftsleistung von mehr als 20% des Heimatlandes. Diese Aufsicht läuft über den einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus, welcher eine Reaktion auf die Finanzkrise und Eurokrise in den späten 2000ern war.

Anleihekaufprogramm ab 2015

Im Januar 2015 kündigte die EZB unter Präsident Mario Draghi ein erweitertes Programm zum Ankauf von Vermögenswerten an – umgangssprachlich Anleihekaufprogramm oder „quantitative easing“ genannt. Ab März 2015 wurden monatlich Staats- und Unternehmensanleihen im Gegenwert von 60 Mrd. Euro gekauft, um die extrem niedrige Inflationsrate wieder näher an das 2%-Ziel heranzuführen und Rezessionen in der Eurozone zu verhindern

Ursprünglich war das Programm auf 18 Monate ausgelegt, dauerte letzlich jedoch bis Dezember 2018 an. Zwischenzeitlich wurde das monatliche Volumen von 60 auf 80 Mrd. Euro erhöht und später wieder auf 60 reduziert. Insgesamt soll das Volumen so 2,6 Billionen Euro betragen.

Zum Vergleich: Das von 2009 bis 2014 durchgeführte quantitative easing der US-amerikanischen Zentralbank Federal Reserve (kurz Fed) umfasste insgesamt 3,5 Billionen US-Dollar.

Über die Wirkung oder eventuelle negative Effekte gibt es noch keine empirischen Belege, weshalb sich verschiedene Wirtschaftsexperten um die Deutungshoheit streiten. Die Mehrheit geht davon aus, dass die beiden Programm der Fed und der EZB den jeweiligen Wirkungsraum vor größeren Rezessionen und sozialen Verwerfungen bewahrt haben.

Fazit: Zentralbanken spielen zentrale Rolle

Auf den ersten Blick kriegen wir im täglichen Leben nicht allzu viel von den Zentralbanken mit. Schaut man sich die vielseitigen und elementaren Aufgaben genauer an, wird schnell klar, dass der Name „Zentralbank“ vielschichtig interpretiert werden kann.

Ohne sie gäbe es weder Bargeld, noch elektronischen Zahlungsverkehr, noch Bankenaufsicht, noch ein unabhängiges Gegengewicht zu den kurzweiligen Launen einzelner Politiker.

Über die einzelnen Maßnahmen der Zentralbanken und ihrer jeweiligen Auswirkungen lässt sich sicherlich streiten. Über die Bedeutung der Institutionen für die gesellschaftliche und geldpolitische Stabilität sowie den reibungslosen Ablauf unseres Alltages jedoch nicht.


Tags: Anleihekaufprogramm, Bundesbank, Europa, EZB, Zentralbanken Categories: Grundlagen
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